Gestern, am 06.10.11, tagte der Landeswahlausschuss von Berlin. Es konnte ein endgültiges Ergebnis der Landtagswahlen in Berlin vom 18.09.11 festgestellt werden. Dieser Beschluss wurde zwar einstimmig, aber mit drei Enthaltungen bei drei Zustimmungen gefasst.
Im Vorfeld wurde von diversen "Pannen" berichtet. So wurden Stimmen vertauscht und Briefwahlunterlagen fanden sich im Müll wieder. Weiterhin hatte die Landeswahlleiterin diversen Anträgen auf Neuauszählung in Wahlkreisen nicht entsprochen. Dies stieß insbesondere bei den Vertretern von der SPD und der LINKEN auf Unverständnis.
In vielen Wahlkreisen war das Ergebnis sehr knapp. So gewann die CDU den Wahlkreis 2 von Steglitz-Zehlendorf mit nur drei Erststimmen Vorsprung vor der SPD. Der Antrag auf Nachzählung ist hier zurückgezogen wurden. Dies ist nur eines von vielen knappen Ergebnissen, sodass die Berichterstattung über die im Müll aufgetauchten Wahlunterlagen in einem neuen Licht erscheinen. Dort wurde geschrieben, dass die über 300 Stimmzettel keine Auswirkungen auf die Wahl hätten. Dies mag zwar sicher auf die Gesamtheit zutreffen, aber einzelne Wahlkreise und Direktkandidaten dürften dieser Argumentation heftig widersprechen.
Nun wird über Folgen diskutiert, da das Landeswahlgesetz scheinbar an seine Grenzen stieß. Unregelmäßigkeiten kamen vor und niemand wusste wie man damit umzugehen hat. Wenigstens hat man aber keine Wahlmaschinen aus Florida importiert.
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