Die SPD und die Grünen treffen sich erneut zuSondierungsgesprächen. Auch wenn sich die Grünen letzte Woche zur Aufnahme von
Koalitionsverhandlungen bereit erklärt haben, und die Basis dafür gestimmt hat,
gibt es um ein Thema Ärger: Die A100.
Es ist manchmal überraschend, wenn man Nachrichten liest und
dann alte Themen vorgekaut werden. Jedenfalls denkt man dies. Letztlich ist es
aber wieder frisch da.
Die Grünen lehnen den Weiterbau der A100 ab. So viel weiß
man seit Beginn des Wahlkampfes. Die SPD ist dafür. Auch dies ist bekannt.
Warum macht man dann aber einen solchen Aufriss um dieses Thema?
Mit Mühe wurde der Kompromiss bei den Sondierungsgesprächen
errungen, dass man Mittel umwidmen will, sodass statt der A100 Bundesstraßen
ausgebessert werden. Dass das Bundesverkehrsministerium dem nicht wohlwollend
gegenübersteht, dürfte jedem klar gewesen sein. Die Interpretation über
mögliche Folgen ist aber bei den Grünen und der SPD vollkommen unterschiedlich.
Und schon kommt bei den Grünen das beliebte Koch-und-Kellner-Thema auf, während
sich die SPD fragen wie zuverlässig die Grünen seien.
Als Außenstehender kann man zur Auffassung gelangen, dass
hier die A100 genutzt wird um die Koalition zu verhindern. Ein Mandat zur
Mehrheit ist wenig, aber beide wollten Rot-Grün. Den Absprung zu finden wird
schwer… warum dann nicht die A100 dafür nutzen.
Dennoch kann man sich die Frage stellen, ob drei Kilometer
Autobahn der wichtigste Punkt für die zukünftigen fünf Berliner Jahre sind.
Sollte die SPD die Koalition mit den Grünen platzen lassen, steht schnell
folgende Frage in Raum: Sind die möglichen Kompromisse zu Innerer Sicherheit,
Migrations- und Arbeitsmarktpolitik weniger entscheidend für Berlin als diese
drei Kilometer?
Schon am Wahlabend, noch vor Bekanntgabe der Ergebnisse
sagten viele Grünen: Der Wowereit wird schon einen Grund finden, warum er nicht
mit den Grünen regieren will.
Schon traurig, dass man Recht behalten könnte.
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