Wahlen in Berlin - Was macht eigentlich die FDP?

Als ich mich mit einem Bekannten über die politische Landschaft in Berlin unterhalten hatte, kam plötzlich eine Frage auf: Was macht eigentlich die FDP?

Die Frage war gut, denn mehr als die 3% in Umfragen konnte ich auch nicht beisteuern. Aber schließlich ist Wahlkampf und demnach Grund genug sich auf den Seiten der FDP zu informieren. Die Seite, die bis au einige Schwächen recht benutzerfreundlich scheint, preist fünf Themen und fünf Köpfe an.

• Christoph Meyer fordert, dass die BSR die geplante Finanzierung des "Betriebssicherungsprogramms", eines betrieblichen Altersteilzeitprogramms, transparent offenlegt. Das ganze ist ein Artikel vom 14.06.2011. Nicht gerade neu, aber es gibt ja noch mehr.
• Die BSR hat es scheinbar der FDP angetan, denn auch Henner Schmidt stellt Forderungen. Hier geht es aber um die Transparenz in der "Orange Box", da diese auch Holz sammle. Es geht um mögliche Quersubventionierungen und die Offenlegung von Kosten und Nutzen. Mit einem Datum vom 30.05.2011 ist dies sogar noch älter.
• Am 10.06.2011 machte aber Mieke Senfteleben ihr Thema auf. Es geht um das Volksbegehren Grundschule. Grundlegende Aussagen sind: Die Forderungen sind richtig, aber zu teuer. Deswegen müsste man schrittweise diese umsetzen. Zudem müsse es eine neutrale Zahl der Kosten ermittelt werden, da die genannten Zahlen zu weit auseinanderdriften.
• Björn Jotzo widmet sich hingegen der Inneren Sicherheit. Die steigenden Kosten bei den "Mai-Krawallen" und die "Daueranschläge auf Autos, S-Bahn, private Bauprojekte, Unternehmer" sind ihm ein Dorn im Auge. Deswegen hatte er im Senat eine Aktuelle Stunde angemeldet. Lösungen finden sich auf der Seite keine, aber der 07.06.2011 ist eh etwas länger her.
• Nummer fünf im Bunde ist Nummer eins. Herr Meyer darf noch unter dem Thema "Entlasten statt Belasten" eine Gegenrede zu Grunderwerbssteuererhöhung des derzeitigen Senats halten. Inhaltich geht er aber nur auf den Punkt "Belasten" ein. "Entlastungen" kündigt er nicht an. Das ganze am 25.06.2011.

 Nun kann man entgegenhalten, dass diese Thema relativ zeitlos sind und aktuell nichts geschieht. Unter "Meldungen" findet man den neusten Eintrag vom 01.07.2011. Lars Lindemann fordert mehr Wettbewerb in der gesundheitlichen Versorgung.

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Ich schätze Urlaub...

PS: Am 21.07. ist Stammtisch des Bezirksverbandes in der Villa Kreuzberg.