Wahlprogramme in Berlin - Soziale Alternative für Gerechtigkeit

Der 18. September 2011 ist Wahltag in Berlin. Die endgültige Zusamensetzung der Wahllisten ist noch nicht fest. Bis auf die bisher vertretenen Parteien benötigen alle anderen genügend Unterstützer um zugelassen zu werden. Doch bei einer Liste von 35 Parteien ist es bereits schwer sich zu entscheiden.

Ich möchte an dieser Stelle die Wahlprogramme aller Parteien in fünf Kernpunkten zusammenfassen, sofern ein Wahlprogramm vorhanden ist. Dies ist nur eine Übersicht und sicher auch eine subjektive Auswahl. Jedoch sollte die Grundtendenz zu erahnen sein. Sollte das Interesse an der Partei geweckt sein, kann man alles genauer durchlesen. Über Sinn und Unsinn sollte jeder selber entscheiden.

Hier folgen nun von mir ausgewählte Kernforderungen der Partei Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG). Sie ist der Zusammenschluss von ehm. Mitgliedern der WASG, die nicht mit der ehm. PDS zur DIE LINKE fusionieren wollten.

  Website - Wahlprogramm

• 1-EURO-Jobs und Hartz-IV abschaffen
  Jede Arbeit soll sich lohnen und adäquat vergütet werden. Zudem sollen alle Sozialleistungen abgeschafft werden und durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden ersetzt werden.
• Einführung einer Vermögenssteuer
  Diese soll ab einem privatem Vermögen von 500.000 EUR greifen.
• Grundversorgung in öffentlicher Hand
  Der öffentliche Personennahverkehr, Wasser-, Strom- und Wärmeversorgung sollen in öffentlicher Hand liegen. Demzufolge sollen diese "entprivatisiert" werden.
• Kostenlose Bildung
  Dazu soll auch die Lehrmittelfreiheit gehören. Zudem soll es keine Kosten-Nutzen-Rechnung für Bildungseinrichtungen geben.
• Ethik- und Religionsunterricht
  Dies soll statt dem konfessionellen Religionsunterricht eingeführt werden. Weiterhin soll es Politikfächer zur politischen und sozialen Bildung geben.